Krötenschlucken im Gemeinderat angesagt

Hohe Betriebsdefizite beim Kindergarten und Schülerhort

Am Ende der Diskussion haben alle Verantwortungsträger der Stadt Philippsburg mit Bürgermeister und Gemeinderäte die Losung beherzigt: „Uns bleibt nichts übrig, als die Kröten zu schlucken“, die schließlich die 17 anwesenden Kommunalpolitiker auch hinunterwürgten. 

Bei den Kröten handelt es sich um zwei hohe Betriebskostendefizite, die das Stadtsäckel erheblich mindern. Die Metapher verwendeten gleich drei Sprecher: Bürgermeister Stefan Martus (Uli), Jasmine Kirschner (SPD) und Peter Kremer (FW).

Bei dem Kindergarten St. Maria geht es um einen Betrag von über 140.000 Euro und beim Schülerhort um mehr als 72.000 Euro. Wie kommt es dazu? Warum nur bei einem einzigen der Kindergärten? Kritische Nachfragen stellten alle Fraktionen. So beanstandete Hans Gerd Coenen (CDU), dass die fertige Abrechnung vom Mai erst jetzt vorliege und die Begründungen für die Mehrausgaben zu dürftig ausfallen. Es bestehe die Gefahr, dass auch für 2023 solche Defizite auftauchen. Volker Ceh (Uli) wünschte eine genauere Aufschlüsselung und ausführlichere Informationen.

Die Intension des Gemeinderats, der einige Unklarheiten und Unstimmigkeiten sah, fasste Martus zusammen: „Wir wollen eine breite Gebührengerechtigkeit hinbekommen: ein differenziertes Gebührensystem. Es gehe darum, solche Defizite für die Stadt zu senken.“

Aufgrund der Verträge mit der Kirche ist die Stadt verpflichtet, ein – nach Abzug von Elternbeiträgen, Zuschüssen und Trägeranteilen – nicht gedecktes Betriebs- und Investitionskostendefizit zu übernehmen. Im Mai 2023 hatte die Verrechnungsstelle in Bruchsal die Jahresabrechnung vorgelegt. Demnach kam es beim Kindergarten St. Agnes sogar zu einer Rückerstattung von geleisteten Abschlagszahlungen. Dagegen lag das Defizit beim Kindergarten St. Maria um 140.5000 Euro weitaus höher als vorausberechnet. 

Eine Reihe von Faktoren spielten dabei eine Rolle, so Tarifabschlüsse, Personalgewinnung, höhere Gebäudebewirtschaftungs- und Instandhaltungskosten, stand in der Begründung zu lesen. Auch beim Schülerhort hätten sich Preissteigerungen, etwa beim Büro- und Reinigungsmaterial sowie beim Fahrdienst defizitsteigernd ausgewirkt.

Schmidhuber