„Sieben auf einen Streich“ - Gemeinderat befasste sich mit sieben Anträgen aus drei Fraktionen

„Sieben auf einen Streich“, so heißt es beim „tapferen Schneiderlein. An ihm hat sich wohl der Philippsburger Gemeinderat orientiert und relativ schnell für Philippsburger Ratsverhältnisse sieben Anträge aus drei Fraktionen unter Dach und Fach gebracht. Sechs Initiativen fanden mal breite, mal schmale Mehrheiten. Über Detailfragen wird noch befunden, etwa bei den geplanten Anhörungen von Fachleuten oder bei den nächsten Haushaltsberatungen.

Drei Erfolgserlebnisse hat die SPD zu verzeichnen. So beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, Vertreter der „Bürger-Energiegenossenschaft Kraichgau“ zur Vorstellung ihres Projekts einzuladen. In ihrem Antrag hatte die SPD-Fraktion die Prüfung einer „Machbarkeit einer Energieselbstversorgung“ gefordert. Dabei verwies Jasmin Kirschner (SPD) auf erfolgreich laufende Projekte im Land. „Erst eine Bürgerversammlung und danach der Rat“ wollte die Uli-Fraktion. „Zunächst müssen wir uns im Gemeinderat darüber im Klaren sein“, argumentierte die CDU und lehnte mit SPD und FW die Uli-Vorgehensweise ab.

In einem weiteren Antrag verlangte die SPD alsbaldige Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern an der Birkenstraße, um mit einer Bebauung die dortigen Baulücke zu schließen. Die Eigentümer der betroffenen Grundstücke sollen zu einem „Sondierungsgespräch“ eingeladen werden. Wie auch andernorts, so kämen Umlegungskosten auf die Besitzer zu, hieß es dazu.

Ein Stein des Anstoßes ist seit langem die Unübersichtlichkeit im Gewerbegebiet Schorrenfeld, wo es keinerlei Orientierungshilfen für den ankommenden Verkehr gibt. Ohne längere Diskussion einigte sich das Gremium auf einen gefälligen Standort. Die Finanzierung der Tafel sollen die dort ansässigen Firmen übernehmen.

Ebenfalls drei Anträge hatte die CDU vorgelegt. Besonderen Wert legt sie auf eine „Konzeption Carsharing“. „Wir müssen uns damit beschäftigen, das Thema aufarbeiten und vertiefen“, betonte Hans Gerd Coenen (CDU). Einmütiges Ergebnis: Wenn die Finanzierung gesichert sei, werde mit einem Elektrofahrzeug gestartet. Zunächst erfolge der Einstieg in der Kernstadt, später sind die Ortsteile an der Reihe.

Nach dem Wechsel im Nachbar-Rathaus sollte eine Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit zumindest bei Querschnittsaufgaben mit Oberhausen-Rheinhausen versucht werden, meinte die CDU. Hierzu gebe es bereits Gespräche, versicherte Martus und nannte als eine Möglichkeit eine gemeinsame Telefonzentrale in Philippsburg.

In ihrem dritten Antrag widmete sich die Union der Servicenummer 115. Mit der Einführung der „115“ und der Abschaffung von Mehrfachstrukturen ließen sich mittelfristig Personal- und Sachkosten reduzieren. Für die CDU sei die 115 ein zusätzliches Angebot für die Bürger. So sah es auch die Ratsmehrheit.

Eine Änderung der Beschilderung an den Ortseinfahrten, wie von Stadtrat Harald Weis (FW) begründet, stieß nicht auf das Wohlwollen des Gremiums. Den FW-Antragstellern gehe es dabei um eine einheitliche Wahrnehmung der Stadt.

(Schmidhuber)