Bauleitplanung

Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche Nutzung (z.B. Wohn- oder Gewerbenutzungen) und die sonstige Nutzung (z.B. Grün- oder Erholungsnutzungen, landwirtschaftliche Nutzung oder Wald) der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten.
Die Bauleitpläne sind wichtige Instrumente der Stadtplanung. In den Bauleitplänen werden die Ziele für die Stadtentwicklung und die Bebauung in den unterschiedlichen Gebieten festgelegt.
Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Unter "Bauleitplänen" versteht man den Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und den Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan). Hier unterscheidet man zwischen rechtskräftigen Bebauungsplänen und Bebauungsplänen im Verfahren.

Bauleitpläne im Verfahren

Das Plangebiet beinhaltet die bereits überplante gewerbliche Baufläche des Bebauungsplans „Spedition Hoffmann - 1. Änderung und Erweiterung“, der seit dem Jahr 2019 rechtskräftig ist. Sie wird nunmehr im Süden ergänzt um eine weitere ca. 50,00 m tiefe, zukünftig gewerblich genutzte Baufläche (Flurstück Nr. 3455 Gemarkung Huttenheim) und um die als „Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft“ ausgewiesene Fläche des Flurstückes Nr. 3454/2.

Der Vorentwurf der 23. Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung liegen in der Zeit vom 15.03. bis 16.04.2021 bei der Stadtverwaltung Philippsburg, Stadtbauamt, Rote-Tor-Straße 6-10 sowie im Rathaus Oberhausen, Adlerstr. 3, Sitzungszimmer, I. OG während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der Corona-Pandemie auch weiterhin Einschränkungen Rathausbetrieb bestehen. Infolgedessen wird empfohlen sich vorab über Terminabsprachen im Rathaus zu informieren oder primär die Online-Einsichtnahme zu nutzen und Stellungnahmen ebenfalls auf diesem Weg abzugeben. Die Beteiligungsunterlagen und der Inhalt der Bekanntmachung können zudem im Internet auf der Homepage der Stadt Philippsburg unter https://www.philippsburg.de/index.php/Bauleitplanung.html eingesehen werden.

Die Öffentlichkeit kann sich hier über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich während der Auslegungsfrist zur Planung äußern. Während der Auslegungsfrist können – schriftlich, per E-Mail oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Stadtverwaltung Philippsburg oder beim Bürgermeisteramt Oberhausen-Rheinhausen abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben können. Ergänzend zu dem Hinweis nach Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der
Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Philippsburg, den 05.03.2021

gez. Stefan Martus
Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverband

Maßgebend für die Gebietsabgrenzung ist der beigefügte Lageplan.

Das Planungsgebiet ist wie folgt umgrenzt:

- im Norden: Zufahrt zum Waldgebiet Molzau und dem Hebelsee,
- im Osten: Waldgebiet Molzau und ehemaliges Munitionsdepot,
- im Westen: Philippsburger Landtraße / L 555,
- im Süden: landwirtschaftlich genutzte Grundstücke im Gewann Sandfeld auf den Wald

Die Entwurfs-Fassung zur frühzeitigen Beteiligung des Bebauungsplanes „Spedition Hoffmann – 2. Änderung und Erweiterung“ in Huttenheim und der Örtlichen Bauvorschriften und das bereits vorliegende Pflegekonzept „Sandrasen“ liegen in der Zeit vom 15.03. bis 16.04.2021 bei der Stadtverwaltung Philippsburg, Stadtbauamt, Rote-Tor-Straße 6-10, während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der Corona-Pandemie auch weiterhin Einschränkungen Rathausbetrieb bestehen. Infolgedessen wird empfohlen sich vorab über Terminabsprachen im Rathaus zu informieren oder primär die Online-Einsichtnahme zu nutzen und Stellungnahmen ebenfalls auf diesem Weg abzugeben. Die Beteiligungsunterlagen und der Inhalt der Bekanntmachung können zudem im Internet auf der Homepage der Stadt Philippsburg unter https://www.philippsburg.de/index.php/Bauleitplanung.html eingesehen werden.

Die Öffentlichkeit kann sich hier über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und sich während der Auslegungsfrist zur Planung äußern. Während der Auslegungsfrist können – schriftlich, per E-Mail oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Stadtverwaltung Philippsburg abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.


Philippsburg, den 05.03.2021

gez. Stefan Martus
Bürgermeister