Bürgermeisterwahl am 2. Mai

Termin im Gemeinderat umstritten

Die Bürgermeisterwahl in der Stadt Philippsburg wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt, nämlich am 2. Mai 2021, erfolgen, eine mögliche Neuwahl (für den Fall, dass niemand die absolute Mehrheit erreicht hat) soll am 16. Mai stattfinden. Das hat der Gemeinderat mit den Stimmen der Uli, Freien Wähler und SPD so beschlossen.

Für einen späteren Zeitpunkt, wie noch bei den Wahlen 2005 und 2013 üblich, plädierte vergeblich die CDU. Hans-Gerd Coenen vermutete taktische Überlegungen für den so weit vorverlegten Wahltermin. Die Erstwahl von Martus war am 12. Juni 2005 und die Wiederwahl am 16. Juni 2013 zustande gekommen.

Für befangen erklärte sich Bürgermeister Martus, der bereits seine erneute Kandidatur angekündigt hat. Unter der Sitzungsleitung des Beigeordneten Dieter Day wurde die Verwaltung beauftragt, die Wahl ab dem 26. Februar auszuschreiben. Das Ende der Einreichungsfrist legte der Gemeinderat entsprechend der Verwaltungsempfehlung auf Dienstag, 6. April, 18 Uhr, fest.

Die Amtszeit des Bürgermeisters läuft am 31. Juli 2021 ab. Nach der Gemeindeordnung ist die Wahl frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle durchzuführen. Demnach müsse der Wahltermin zwischen dem 1. Mai und dem 30. Juni liegen, hieß es. Nach Vorschlag der Verwaltung sollen öffentliche Bewerbervorstellungen in den einzelnen Stadtteilen durchgeführt und die Redezeiten der Bewerber auf maximal 15 Minuten festgelegt werden.

In seiner Wortmeldung stellte Coenen für die CDU die Frage, ob man durch den frühestmöglichen Termin mögliche Mitbewerber von einer Kandidatur abhalten wolle, weil dann die Bewerbung und der Wahlkampf in die vermutlich noch bestehende Lockdown-Zeit fallen. Auch seien übliche gutbesuchte Kandidatenvorstellungen unter Lockdown-Bedingungen kaum möglich. Im Juni sehe es wohl besser aus. Anders sahen es die anderen Fraktionen: Es gehe darum, den Wahlkampf so kurz wie nur möglich zu halten, betonte Peter Steinel (Uli). Auch Peter Kremer (FW) und Jasmine Kirschner plädierten für den frühesten Termin.

Einmütigkeit bestand in der Besetzung des Gemeindewahlausschusses. Vorsitzender ist Wolfgang Steiner, die Stellvertreterfunktion nimmt Gerhard Weick wahr. Beisitzer sind Jasmine Kirschner, Jutta Beier und Christopher Moll. Alle Wahlhelfer erhalten eine Vergütung von 55 Euro. Für die Wahl sind 92 Wahlhelfer vorgesehen.

Schmidhuber