Kandidatenvorstellung im Livestream

Gemeinderat legt Regularien fest

Bewerbungsschluss ist erst am Dienstag, 6. April 2021, 18 Uhr: Auch wenn lediglich der Amtsinhaber und der bislang bekannte Dauerbewerber zur Bürgermeisterwahl 2021 antreten sollten, wird es zu einer Kandidatenvorstellung kommen. Das hat der Gemeinderat so beschlossen. Vorgesehen ist coronabedingt keine Präsenzveranstaltung wie 2013 und 2005 in den drei Ortsteilen, sondern, so die Formulierung, eine „Kandidatenvorstellung im Livestream“, also eine Echtzeitübertragung.

Hierfür stellte das Gremium eine überplanmäßige Ausgabe von rund 3.000 Euro bereit. Beauftragt wird die darauf spezialisierte Waghäuseler Firma Spacemedia. Als Termin für die Livestream-Veranstaltung ist Dienstag, 20. April, 19 Uhr, in der Festhalle Philippsburg vorgesehen.

Nach einer Debatte mit kritischen Anmerkungen auch zum frühen Wahltermin im Vergleich zu 2013 und 2005 beschloss der Gemeinderat die in den Sitzungsunterlagen vorgeschlagenen Regularien für die Kandidatenvorstellung. Der Gemeindewahlausschuss bekommt für die Bürgermeisterwahl 2021 die Entscheidungsbefugnis bezüglich der Art der Kandidatenvorstellung übertragen. Dafür sprachen sich alle vier Fraktionssprecher, Hans Gerd Coenen (CDU), Peter Steinel (Uli), Christopher Moll (FW) und Peter Haake (SPD), aus.

Die Redezeit der Bewerber beträgt maximal 15 Minuten. Die Reihenfolge wird vom Gemeindewahlausschuss festgelegt. Im Anschluss an die Vorstellung startet die Fragerunde. Als Wahlausschussvorsitzender hat sich Wolfgang Steiner bereiterklärt, diese Aufgabe zu übernehmen. Dadurch können auch die angedachten Haushaltsmittel für einen externen Moderator einspart werden.

In der Sitzung spielte die Überlegung aus der Verwaltung eine Rolle, in Anbetracht der derzeitigen ungewissen Entwicklung der Corona-Pandemie und insbesondere aus Ersparnisgründen auf eine Kandidatenvorstellung gänzlich zu verzichten, was auf heftigen Widerstand des CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans Gerd Coenen stieß. „Für alles hat die Stadt Geld, dann aber kein Geld für die Demokratie? Dann sollten wir gleich alle Wahlen abschaffen“, so seine Unmutsbekundung.

Letztlich griff das Gremium den Gedanken auf, dass der Amtsinhaber auch eine Bilanz über die vergangenen acht Jahre ziehen sollte und müsste.

Schmidhuber