Neuer Kindergarten in Betrieb

Unter Dach und Fach ist jetzt der Vertrag über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte Campulino mit der „AWO Soziale Dienste“. Im Juli 2017 hatte der Philippsburger Gemeinderat die AWO mit dem Betrieb des geplanten Kindergartens und den hierfür erforderlichen organisatorischen Vorarbeiten beauftragt. Auch wurde die neue Kita in die örtliche Bedarfsplanung aufgenommen, was Voraussetzung für die Betriebskostenförderung durch das Land ist. Planungsgemäß hat der Regelbetrieb der Kita zum 1. März in allen vier Gruppen mit der Aufnahme der ersten Kinder begonnen.

Die Zusammenarbeit zwischen dem Betriebsträger und der Stadt mitsamt deren Übernahme der Betriebskosten müssen nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz vertraglich geregelt werden. Hierzu diente den Philippsburgern der Mustervertrag des Gemeindetages Baden-Württemberg. Alle bestehenden Verträge für die Kindergärten St. Agnes, St. Maria und für den Waldorf-Kindergarten beruhen auf derselben Grundlage.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, wobei jede Vertragspartei eine Kündigungsfrist von zwölf Monaten hat. Die Stadt trägt die Betriebskosten, soweit diese nicht durch Elternbeiträge und andere betriebliche Einnahmen gedeckt werden. Hierfür sind für das erste Betriebsjahr 2018 Zuschüsse von 640.000 Euro im Haushalt eingestellt.

Im ersten Jahr des Betriebs können wegen der für die Kommunen ungünstigen Fördersystematik keine Betriebskostenzuschüsse des Landes vereinnahmt werden, so dass die ungedeckten Kosten der Einrichtung zuzüglich der Kosten für die Gebäudeunterhaltung und -bewirtschaftung im Haushaltsjahr 2018 voraussichtlich 657.000 Euro betragen werden.

Zeitvertragsarbeiten Wasserversorgung kosten bis zu 400.000 Euro

Ein weiteres Thema in der öffentlichen Gemeinderatssitzung war der Rahmenvertrag für die „Zeitvertragsarbeiten Jahresbau Wasserversorgung“. Konkret ging es um die Vergabe eines neuen befristeten Zeitvertrages. Der Gemeinderat beschloss der Verwaltungsvorlage entsprechend, die erforderlichen Tief- und Straßenbauarbeiten für Reparaturen und Neuanschlüsse im Bereich der Wasserversorgung für die Dauer vom 1. April 2018 bis 31. März 2021 an eine Dettenheimer Firma zu vergeben und dafür die erforderlichen Haushaltsmittel für die Jahre 2019 bis 2021 bereitzustellen. Der jährliche Auftragswert liegt bei 100.000 bis 130.000 Euro, so dass im Drei-Jahres-Zeitraum bis zu 400.000 Euro zusammenkommen können.

Im Zuge einer beschränkten Ausschreibung waren neun Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert worden, vier Antworten sind eingegangen. Die beauftragte Firma sei als zuverlässig bekannt und habe in den vergangenen Jahren diese Arbeiten bereits zur Zufriedenheit ausgeführt, hieß es von Seiten der Stadt.

Schmidhuber