Infokommission gibt Überblick über Verfahrensverlauf beim Kraftwerk / Abschaltung beginnt wohl 2019

Die Arbeiten zum Rückbau laufen wie geplant und auch beim Aufbau der für den Rückbau benötigten Infrastruktur, Reststoffbearbeitungszentrum (RBZ) und Standortabfalllager (SAL), liege man im Zeitplan, berichtet Jörg Michels, Geschäftsführer der EnKK, bei der Sitzung der Infokommission in Philippsburg. Wolfgang Scheitler vom Umweltministerium berichtet vom Stand verschiedener Genehmigungsverfahren, die derzeit in seinem Haus bearbeitet werden, und gab einen Überblick über die Aufsichtstätigkeit sowie meldepflichtige Ereignisse im vergangenen Jahr.

Da es bei den Mitgliedern der Infokommission einige personelle Wechsel gab, erläuterte Michels nochmals die bisherigen Verfahren und baulichen Aktivitäten. Die für den Rückbau erforderlichen Anträge und Unterlagen für Block 2 liegen nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung derzeit zur Bewertung beim Landesumweltministerium in Stuttgart. Mit der Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau von KKP II wird in diesem Jahr gerechnet und die Arbeiten sollen zeitnah nach der Abschaltung beginnen, führt Michels weiter aus. Einziger Unterschied zum Verfahren für KKP I sei, dass man das Genehmigungsverfahren bereits während des Betriebs durchlaufen könne. KKP I wurde bekanntlich nach der Katastrophe von Fukushima 2011 von einem auf den anderen Tag abgeschaltet. Zwei Jahre später wurde die Genehmigung zum Rückbau von Block 1 gestellt. Wiederum ein Jahr später, also 2014, wurden die Baugenehmigungen für das RBZ und SAL eingereicht. Die Gebäude sind bis auf ein paar Kleinigkeiten fertig. Im RBZ wird gerade die technische Innenausstattung aufgebaut. Und noch bevor man mit dem Rückbau von KKP I begann, wurden bereits die Anträge für den Rückbau von Block 2 gestellt. Im Innern von Block 1 werden nun seit Mai 2017 der Reaktor und das technische Equipment in Einzelteile zerlegt.Dass KKP II zum Ende des Jahres vom Netz geht, ist gesetzlich geregelt, ob es tatsächlich bei diesem Zeitpunkt bleibt, ließ Michels offen. Es seien ausreichend Stromkontingente vorhanden, um den Betrieb bis zum Ende des Jahres aufrecht zu erhalten, sagt Michels. Woher die denn kämen, wollte Harry Block vom BUND wissen. Tatsächlich habe man entsprechend der gesetzlichen Möglichkeit, Strommengen von KKP I auf KKP II übertragen, erwidert Michels. Zudem gäbe es Zeiten, in denen KKP II nicht an der Grundlastversorgung beteiligt sei und weniger produziere, etwa wenn vermehrt Strom aus erneuerbaren Energien eingespeist wird. Auch dies führe zu einer Verlängerung der Produktionszeit.

Hartmut Weinrebe, Regionalgeschäftsführer des BUND Mittlerer Oberrhein, erkundigte sich nach den verbesserten Katastrophenschutzplänen. Das Verfahren liefe zugegebenermaßen sehr schleppend, bestätigt Scheitler. Auch er habe bereits beim Regierungspräsidium nachgefragt. Dort wurde ihm in Aussicht gestellt, in vier bis sechs Wochen Neues zu erfahren. Kommissionsvorsitzender und Landrat Christoph Schnaudigel will dieses Thema in der nächsten Sitzung, für die noch keinen Termin gibt, auf die Tagesordnung nehmen.

Neue Mitglieder

Neues Mitglied für die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist Hermann Katzenstein, MdL, bisher Stellvertreter von Bettina Lisbach.
Für die Stadt Speyer übernimmt die neue Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler die Mitgliedschaft ihres Vorgängers Hansjörg Eger.

Eisele

Mit freundlicher Genehmigung der BNN