Für das Projekt „Löwen“ gibt es nichtinvestive Städtebaufördermittel aus NIS

Das in der Region wohl einzigartige Genossenschaftsprojekt „Bürgerhaus Löwen“ ist der ganze Stolz der Rheinsheimer Initiatoren und des Rheinsheimer Stadtteils. In der Ortsmitte befindet sich seit 1848 die ehemalige Gaststätte „Zum Goldenen Löwen“. Dieses Bauwerk eröffnet demnächst die Möglichkeit, ein Ladengeschäft, eine Gaststätte sowie 14 Fremdenzimmer zu betreiben.

Zwischenzeitlich hat das Projekt auch Aufnahme in das Förderprogramm „NIS“ (nicht-investive Maßnahmen der Städtebauförderung zur Förderung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in Quartieren) gefunden. In der Gemeinderatssitzung ging es jetzt um den Abschluss eines – wie es offiziell hieß - „Vertrags zur Erbringung der Leistungen“. Die Fraktionen folgten dem Beschlussvorschlag und beauftragten die Verwaltung, den entsprechenden Vertrag mit der „Bürgerhaus-Löwen-Genossenschaft“ abzuschließen.

Mit dem positiven Bescheid aus dem Stuttgarter Wirtschaftsministerium erhält die Kommune bis 2023 eine Förderung von maximal 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Den Rest muss sie im Zuge der vorgegebenen Kofinanzierung selbst tragen.

Wie es hieß, bildet die Förderung eines „Quartiersmanagements“ den Schwerpunkt im Förderantrag. Da die Bestimmungen des NIS festlegen, dass nur externe Personalkosten förderfähig sind, wurde zwischen der Stadt und der „BürgerhausLöwen eG“ vereinbart, dass das Quartiersmanagement bei der Genossenschaft angesiedelt ist und der Stadt die Kosten in Rechnung gestellt werden.

Die Verwaltung hatte hierzu einen Vertrag ausgearbeitet und vorgelegt. Eingeplant sind 30.000 Euro pro Jahr, wovon maximal 60 Prozent aus der NIS-Förderung wieder vereinnahmt werden können. Der Zuwendungsbescheid sieht 122.364 Euro Gesamtkosten und eine Finanzhilfe von 73.000 Euro vor, erläuterte neben weiteren Details die Vorständin Jasmine Kirschner, die auch dem Gemeinderatsgremium angehört.

Wichtig für den CDU sei, so ihr Sprecher Hans Gerd Coenen, dass das Projekt von ehrenamtlichen Mitarbeitern umgesetzt und betreut wird. „Hauptamtliche können unsere wichtigen Ehrenamtlichen nie ersetzen“, so seine grundsätzliche Position. „Die Handhabung mit einem Quartiersmanager betrachten wir nicht als Ersatz fürs Ehrenamt, sondern als Ergänzung“, meinte dazu Peter Steinel (Uli). „Sozialer Zusammenhalt als Ziel der Förderung müsse vorhanden sein, er könne nicht verordnet werden“, betonte Peter Kremer (FW). Als „Leuchtturm in der Region“ bezeichnete Peter Haake (SPD) das 2016 auf den Weg gebrachte Bauprojekt.

Mit einer neuen Idee wartet inzwischen die Genossenschaft auf, wie zu erfahren war: Alle willigen Unterstützer haben jetzt die Möglichkeit, ein „Stück Bürgerhaus“ zu besitzen, etwa ein Stuhl oder ein Fenster mit Namensschild. Möglich ist auch eine Erwähnung auf der „Wand der Gönner“ oder der Erwerb eines Sponsoringpakets mit kostenlosen Übernachtungen.

 (Schmidhuber)