Informationen zur aktuellen Entwicklung des Corona Virus in Philippsburg

Aufgrund der aktuellen Entwicklung in Sachen Corona Virus hat die Stadt Philippsburg umfassende Maßnahmen beschlossen.

Auf dieser Seite finden Sie alles Wissenswerte speziell für Philippsburg.

Diese Seite wird ständig aktualisiert.
Stand: 25. September 2020

Bürgermeister Martus zur Lage in Philippsburg I 25.09.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach mehreren Wochen Homeschooling, Präsenzunterricht im Wechsel und sechs Wochen Sommerferien begann in der vergangenen Woche das neue Schuljahr 2020/2021. In dieser Woche kamen dann auch die Abc-Schützen in den regulären Unterricht dazu. Zum Ende der letzten Woche fanden Corona konforme Einschulungsfeiern statt.

Weiterlesen …

Bürgermeister Martus zur Lage in Philippsburg I 16.09.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir haben das Etappenziel erreicht, um den Sprachgebrauch aus der Tour de France zu bemühen, die am 8. September 2020 die Ile de Ré als Etappenziel hatte und auch durch Le Gua ging (beides sind Partnergemeinden von Philippsburg):

Weiterlesen …

Beigeordneter Day zur Lage in Philippsburg I 10.09.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den letzten Tagen wurde auf Bundes- und Landesebene viel und zum Teil kontrovers über die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus diskutiert. Einige Politiker halten weitere Lockerungen für vertretbar, während andere in Anbetracht der steigenden Zahl von Infizierten Verschärfungen oder zumindest die Beibehaltung der jetzigen Auflagen fordern.

Weiterlesen …

Beigeordneter Day zur Lage in Philippsburg I 02.09.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 27. August 2020 hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder über einheitliche Corona-Regeln beraten. Die unterschiedlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern sind unbefriedigend und verwirren die Betroffenen zum Teil derart, dass viele nicht wissen, welche Regeln im eigenen oder benachbarten Bundesland gelten.

Weiterlesen …

Philippsburg Betriebe bieten in der Corona-Krise folgende Dienste an 

Helfen Sie mit und unterstützen Sie unseren lokalen Handel und die lokale Gastronomie, in dem Sie unter geänderten Rahmenbedingen gerade jetzt online die Angebote oder die Abhol- und Lieferdienste nutzen, die bereits eingerichtet sind oder noch eingerichtet werden.

Weiterlesen...

Wichtige Informationen & Downloads auf einen Blick

Notbetreuung der Stadt Philippsburg

In der Notbetreuung werden nur Kinder aufgenommen, die folgende Kriterien erfüllen:

  • Kinder der Klassenstufen 5 - 7
  • Beide Elternteile oder Alleinerziehende arbeiten in Bereichen "kritischer Infrastruktur" oder der Arbeitgeber bescheinigt Präsenzpflicht am Arbeitsplatz (keine Möglichkeit für Homeoffice) und dass der Arbeitnehmer im Unternehmen unabkömlich ist.
  • Keine Betreuungsmöglichkeit in der Familie, bei Verwandten, Freunden oder Bekannten möglich
  • Kein Kontakt des Kindes mit infizierten Personen in den letzen 14 Tagen
  • keine Erkältungs- oder Grippesymptome bei Eltern und Kindern

Die Anmeldung zur Notbetreuung erfolgt über die Homepage der Stadt und kann dort direkt ausgefüllt werden. Das Formular kann auch per Mail an notbetreuung@philippsburg.de oder Fax 07256 87-66 620 übermittelt oder direkt auf der Homepage der Stadt Philippsburg ausgefüllt werden.

Das Info-Telefon zur Notbetreuung ist Montag bis Freitag von 8 bis 13 Uhr besetzt: 07256 87-621.

Grundsätzlich gilt: Das Ziel der Schließungen ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Corona Virus, um unser Gesundheitssystem zu entlasten. Deshalb sollten nach Möglichkeit auch diese Eltern die Betreuung im privaten Umfeld organisieren.

Bitte beachten Sie:

  • erst bei Vorlage der Arbeitgeberbescheinigung können wir eine Entscheidung über eine Aufnahme Ihres Kindes treffen
  • die Erweiterung des berechtigten Personenkreises kann dazu führen, dass die Betreuungskapazitäten nicht ausreichen
  • ein Rechtsanspruch auf Betreuung besteht nicht
  • Es werden Gebühren für die Notbetreuung erhoben 
    - für die Betreuung im bisherigen Umfang, der reguläre Beitrag laut aktueller Gebührentabelle
    - für Betreuungszeiten die vom bisherigen Umfang abweichen, werden die aktuellen Gebührensätze an die tatsächliche Inanspruchnahme taggenau angepasst


Download:
Merkblatt Notfallbetreuung
Anmeldeformular Notbetreuung
Arbeitgeberbescheinigung

 


Onlineformular:
Anmeldung Notbetreuung

Was tun bei Schnupfen und anderen Erkältungssymptomen in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen?

Wie auch schon vor der Corona-Pandemie gilt, dass Kinder, die eindeutig krank sind, nicht in die Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Schule gebracht werden dürfen.

Wenn Kinder offensichtlich krank in die Einrichtung gebracht werden oder während der Teilnahme am Betrieb der Kindertageseinrichtung, der Kindertagespflegestelle bzw. der Schule erkranken, kann die Einrichtung die Abholung veranlassen.

Zum Thema Schnupfen hat das Land jetzt klargestellt:

Bei Schnupfen, genauso wie bei leichtem oder gelegentlichem Husten bzw. Halskratzen darf Ihr Kind die Einrichtung besuchen. Es dürfen aber keine weiteren Krankheitsanzeichen hinzukommen.

Ab wann müssen Sie Ihr Kind auf jeden Fall zu Hause lassen?

Wenn mindestens eines der folgenden Corona-Symptome akut vorliegt:

•     Fieber ab 38,0°C
•     Trockener Husten (nicht durch chronische Erkrankung verursacht, wie z. B. Asthma)
•     Störung des Geschmacks oder Geruchssinns (nicht als Begleitsymptom eines Schnupfens)

Wir empfehlen Ihnen außerdem, in diesen Fällen unbedingt telefonisch Kontakt zum Arzt aufnehmen. Der behandelnde Arzt entscheidet über die Durchführung eines SARSCoV-2-Tests zum Coronavirus-Nachweis. Wird ein Test durchgeführt, muss das Kinder oder der Jugendlichen bis zur Mitteilung des Ergebnisses zu Hause bleiben.

Wird kein Kontakt zu einem Arzt aufgenommen oder wird kein Test durchgeführt, muss ihr Kind zu Hause mindestens einen Tag fieberfrei und wieder in gutem Allgemeinzustand sein, bevor es wieder in die Betreuung oder Schule darf.

Gesunde Geschwisterkinder dürfen die Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Schule uneingeschränkt besuchen, sofern sie keiner Quarantäne durch das Gesundheitsamt unterliegen.

Achtung: Durch das Land kann es jederzeit zu einer Anpassung der Regelungen je nach epidemiologischer Situation bzw. neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen kommen.

Hinweis für Eltern und Personal -
Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen

Aktuelle Allgemeinverfügungen und Verordnungen

Alles aktuelle Allgemeinverfügungen und Verordnungen des Landes Baden-Württembergs zu Corona finden Sie auf folgender Seite:

https://www.baden-wuerttemberg.de

Beratung

Schüler- / Eltern-Notruf-Telefon

Nichts ist mehr wie es war …, kein Unterricht …, keine Klassenkameraden treffen …, keine gewohnte Freizeitgestaltung …, kein Sportverein …

Das Leben läuft jetzt anders …, Schule findet zu Hause statt und jeder muss sich selbst organisieren. Vielleicht haben manche SchülerInnen Schwierigkeiten, mit der derzeitigen Situation zurecht zu kommen, dem ein oder anderen fällt die Decke auf den Kopf … es gibt Probleme oder SchülerInnen brauchen jemanden, mit dem sie reden können.

Dafür hat die Stadt Philippsburg ein Schüler- / Eltern-Notruf-Telefon eingerichtet.

Die Schulsozialarbeiterinnen des Campus Philippsburg stehen
ab Montag, 30.03.2020 für SchülerInnen und Eltern des Campus Philippsburg unterstützend zur Verfügung. Das Angebot ist kostenlos und auf Wunsch auch anonym. 

Das Schüler- / Eltern-Telefon ist erreichbar von Montag bis Freitag von 8 bis 14 Uhr unter den bekannten, jeweiligen Telefon-Nummern:

Hieronymus-Nopp-Grund-und Werkrealschule Philippsburg/Grundschule Rheinsheim:
Patricia Klein: 07256-87-314
patricia.klein@philippsburg.de 

Konrad-Adenauer-Realschule Philippsburg/ Grundschule Huttenheim:
Tanja Kartach: 07256-87-310
tanja.kartach@philippsburg.de 

Copernicus-Gymnasium Philippsburg / Nikolaus-von-Myra-SBBZ mit dem Förderschwerpunkt Lernen:
Beate Schumacher: 07256-87-315
beate.schumacher@philippsburg.de 

Die Schulsozialarbeiterinnen sind auch per E-Mail erreichbar.


Weitere Beratung

Telefonnummern für die psychologische Unterstützung von Corona-Infizierten oder sozial-isolierten Menschen:

  • Telefonseelsorge:
    0800 1110 111 oder
    0800 1110 222
  • Elterntelefon:
    0800 1110 550
  • Hilfetelefon "Schwangere in Not": 
    0800 4040 020
  • Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen":
    0800 0116 016
  • Nummer gegen Kummer für Kinder und Jugendliche:
    116 111
  • Pflegetelefon:
    030 2017 9131
  • Psychosozialen Hotline des Landkreises Karlsruhe:
    0721 133 1313
  • Soforthilfe-Hotline:
    0721 174-111
  • Bundesweite Notfalltelefon zur Verhinderung von gewalttätigen oder sexuellen Übergriffen durch tatgeneigte Personen
    0800 70 222 40
  • Hilfetelefon Sexueller Missbrauch
    0800 22 55 530

 

Die Deutsche Depressionshilfe stellt im Rahmen der Corona-Krise Gratiszugänge für deren Onlineprogramm "iFightDepression" zur Verfügung. Weitere Infos dazu gibt es auf der Website: 

Bürgerhilfe

Philippsburg: Hilfe geben - Hilfe nehmen

Die Gruppe im OT Philippsburg für Hilfen für ältere (u.a.) Menschen in dieser Zeit kann unter der Nummer 07256-944507 erreicht werden. Diese Nummer gilt sowohl für Menschen, die gerne anderen helfen wollen (genaueres s.u.) - als auch für Menschen, die Hilfe benötigen. Dies wären Sie vor allem, wenn Sie in Quarantäne sind; oder wenn diejenigen, die Ihnen üblicherweise helfen, selbst in Quarantäne sind- oder aber einfach, wenn Sie meinen, jetzt aufgrund der Situation Hilfe nötig zu haben.

Hilfe geben können wir:
- bei Einkäufen in haushaltsüblicher Größe
- bei weiteren Besorgungen (zB Apotheke, Post o.ä.)
- bei einer Reihe von Botengängen (nicht alles)
- Anderes kann auch vereinbart werden (Hund ausführen; in kleinem Maße Kinderbetreuung; Fahrdienste)

Die Helfer*innen werden hier als Mitarbeiter*innen geführt und genießen Versicherungsschutz. Für bestimmte finanzielle Auslagen gibt es einen kleinen Fond, aus dem kleine Beträge formlos erstattet werden können. Wer sich als Helfer*in oder als hilfsbedürftig meldet, nennt hier Name und Telefon und gegebenenfalls Adresse. Diese Daten werden nur bei dieser Koordinationsstelle vertraulich verwaltet, nicht an Dritte weitergegeben, und nach Beendigung der Aktion wieder gelöscht.

Wir hoffen, einen guten Beitrag leisten zu können.
Bleiben Sie gesund.

Huttenheim: Wir sind füreinander da!!!

Als Ergänzung zu dem vorbildlichen Handeln dem Nächsten gegenüber möchten wir für all diejenigen, die zur Risikogruppe zählen und um ihre Gesundheit fürchten, gerne unsere Hilfe anbieten. Einkaufen gehen, Medikamente besorgen oder andere wichtige Wege können wir gerne für Sie erledigen.

Meldet euch bei:
Petra Jungkind, Tel.: 4455
Sandra Wise, mobil: 0151/70031060
Kay Krätzer, Tel.: 7991
Andreas Brecht, Tel.: 9230880
Peter Kremer, Tel.: 3279 / mobil: 0174/6815542
Markus Heil, Tel.: 7700 / mobil: 0160/92174719

Wenn noch jemand helfen will, kann er sich gerne auch bei uns melden.

Rufen Sie uns uns einfach an. Vor allen Dingen auch, wenn Sie sich bereits um Ihre Mitmenschen kümmern, es jedoch nicht schaffen. Wir sind nicht allein. Wir haben uns.

Passen Sie gut auf sich auf und bleiben Sie gesund.

Ihr Ortschaftsrat Huttenheim

Rheinsheim: #wirhaltenzusammen

Liebe Mitbürger(innen),
aktuell überschlagen sich die Ereignisse. Wir müssen vorsorgen und uns alle gegenseitig schützen. Die Verteilung des Virus soweit als möglich einzudämmen ist das Wichtigste. Deshalb bieten wir Ihnen, liebe Senioren, Kranke und allen Personen, welche zu einer bekannten Risikogruppe gehören (Vorerkrankungen des Herz- und Kreislaufsystems, Diabetiker, Asthmatiker usw.), unsere Unterstützung an. Wir sind eine Gruppe von freiwilligen Menschen aus Rheinsheim. Die Gruppe wächst ständig, deshalb verzichten wir auf namentliche Vorstellung. Unterstützung haben wir u.a. durch die Verwaltung.

Bis jetzt können wir anbieten:
- Notwendige Einkäufe erledigen (Haushaltsübliche Mengen, Bestelllisten folgen noch)
- Wichtige Botengänge für Sie übernehmen
- Wichtige Fahrdienste zur Verfügung stellen (Arztbesuche)
- Mit Ihrem Hund Gassi gehen
- Begrenzt können wir auch Kinder in Obhut nehmen. Voraussetzung: Sie arbeiten in einem systemrelevanten Beruf und Ihre Arbeitskraft wird jetzt dringend benötigt, z.B.: Pflege, Polizei, Bereitschaft, Ärzte usw. Dieses Angebot ist sehr begrenzt, da wir auch hier die gegenseitige Ansteckung vermeiden müssen.

Trauen Sie sich, rufen Sie uns an. Gerne auch, wenn Sie Angehörige sind, die es nicht schaffen alles für Ihre Familien/Nachbarn zu erledigen. Bitte melden Sie sich, zwischen 08:00 – 20:00 Uhr, wenn Sie in irgendeiner Form Hilfe benötigen:

Tel-Nr. Mobil: 0152 55139084, Sie sprechen mit Dominik Gaß
Tel-Nr. Festnetz: (07256)2071195, Sie sprechen mit Michael Roßmann

Rufen Sie uns auch gerne an, wenn Sie uns unterstützen möchten oder weitere Ideen haben.

FAQ's zu privaten Veranstaltungen

Können Familienfeiern und ähnliches wieder stattfinden?
Feiern mit maximal 500 Teilnehmenden sind wieder möglich. Seit dem 1. Juli regelt die Corona-Verordnung des Landes die Rahmenbedingen. Die bisherige Corona-Verordnung für private Veranstaltungen gilt nicht mehr.

Die Vorgaben gelten für alle privaten Veranstaltungen. Seit dem 1. Juli gibt es keine Unterscheidung mehr zwischen privaten Räumen und anmietbaren Räumen. Die Grenze von maximal 500 Teilnehmenden gilt unabhängig vom Alter oder Verwandtschaftsgrad der Gäste. Beschäftigte des Veranstaltungsortes und sonstige Mitwirkende wie etwa DJ oder Fotograf zählen nicht zu den Teilnehmenden.

Eine private Veranstaltung im Sinne dieser Vorschrift ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung einer privaten Veranstalterin oder eines privaten Veranstalters, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt.

Wichtig ist auch daran zu denken, dass die für den Ansteckungsschutz wichtige Abstandsregelung eingehalten werden kann.

Wo können diese Veranstaltungen stattfinden?
Sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Raum. Wichtig ist, dass es sich wirklich um Veranstaltungen handelt. Nicht jedes Zusammentreffen im öffentlichen oder privaten Raum kann als Veranstaltung deklariert werden.

Eine private Veranstaltung im Sinne dieser Vorschrift ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung einer privaten Veranstalterin oder eines privaten Veranstalters, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt. Also beispielsweise, wenn man als Privatperson eine Gruppe von Freunden zu einem bestimmten Ereignis zu einem bestimmten Zeitpunkt einlädt.

Für Veranstaltungen im öffentlichen Raum gelten natürlich die üblichen Anmelde- und Genehmigungsauflagen. Wenn Sie also auf einem Grillplatz der Gemeinde feiern möchten, müssen Sie mit der Gemeinde die über die Corona-Verordnung hinausgeltenden Rahmenbedingungen und die Genehmigung der Veranstaltung klären.

Welche Vorgaben muss ich einhalten?
Es sind die Vorgaben der Paragraphen 2 bis 4 der seit 1. Juli bzw. seit 6. August gültigen Corona-Verordnung einzuhalten, also Abstandsregeln und Hygienevorschriften, für Personal von Cateringdiensten Maskenpflicht usw. Bei Veranstaltungen mit mehr als 20 Personen, die nicht nur aus engen Familienangehörigen bestehen, ist außerdem eine Datenverarbeitung nach Paragraf 6 der Corona-Verordnung durchzuführen. Dies gilt allerdings nicht, wenn und soweit Daten bereits vorliegen. Daher dürften im Regelfall im privaten Bereich allenfalls wenige Daten zu erheben sein.

Außerdem gelten die Regelungen aus den Paragrafen 7 (Zutritts- und Teilnahmeverbot) und Paragraf 8 (Arbeitsschutz). Bei privaten Veranstaltungen benötigt man nur ein schriftliches Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert, wenn mehr als 100 Personen teilnehmen..

Vieles ist jetzt wieder erlaubt. Aber nicht alles, was geht, muss auch zum Äußersten ausgereizt werden. Mehr denn je kommt es jetzt darauf an, Verantwortung für sich und seine Nächsten aber auch für die Gemeinschaft zu übernehmen. Wir sollten alle gemeinsam dazu beitragen, dass private Feiern nicht die nächsten Hotspots werden.

Wie viele Personen können an einer privaten Veranstaltung maximal teilnehmen?
An privaten Veranstaltungen und Feiern dürfen höchstens 500 Personen teilnehmen. Die Feiern können sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Raum stattfinden.

Was ist eine private Veranstaltung?
Darf ich z.B. einen privaten Garten mieten, damit ich dort feiern kann?  

Ja. Bislang galt, dass es sich um eine anzumietende Location handeln musste. Dieser Aspekt entfiel zum 1. Juli. Allerdings gilt die Personenzahl nicht für jede Zusammenkunft im privaten Raum. Sondern nur für Veranstaltungen. Veranstaltung im Sinne dieser Vorschrift ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt.

Abstandsregel bei Veranstaltungen
Es gelten die allgemeinen Abstandsregeln nach § 2 der Corona-Verordnung. Für Veranstaltungen im öffentlichen Raum gilt danach eine Mindestabstandspflicht von 1,5 Metern. Für private Veranstaltungen gibt es diese Pflicht nicht; hier wird lediglich empfohlen, den Mindestabstand zu anderen Personen einzuhalten.

Die in § 4 Corona-Verordnung normierte Pflicht, die Personenzahl im Raum so zu bemessen, dass eine Umsetzung der Abstandsregeln möglich ist, bedeutet angesichts des bei privaten Veranstaltungen wie etwa bei einer Hochzeit nur empfehlenden Charakters des Abstandsgebots also nicht, dass zwischen jeder einzelnen Person ein solcher Abstand eingehalten werden muss. Zumal das bei Familienangehörigen schon generell nicht gilt.

Es gibt folglich auch keine Begrenzung der Personenzahl beim Sitzen an einem Tisch. Trotzdem sollten bei der Planung einer solchen Veranstaltung nicht die Raumkapazitäten ausgereizt werden. Gerade weil sich hier unter Umständen die Teilnehmenden über viele Stunden in einem Raum aufhalten und so ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht. Private Feiern sollten nicht die nächsten Hot Spots werden. Auch sollte der Wunsch solcher Personen respektiert werden, die in Sorge um ihre eigene und die Gesundheit der Andern den Mindestabstand einhalten wollen.

Gilt die Maskenpflicht?
Auf privaten Veranstaltungen gilt keine Maskenpflicht. Eine Maskenpflicht besteht unter Umständen für Beschäftigte nach Paragraf 3 der Corona-Verordnung beim unmittelbaren Kontakt mit den Gästen/Kundinnen und Kunden.Auf privaten Veranstaltungen gilt keine Maskenpflicht. Eine Maskenpflicht besteht unter Umständen für Beschäftigte nach  beim unmittelbaren Kontakt mit den Gästen/Kundinnen und Kunden.Auf privaten Veranstaltungen gilt keine Maskenpflicht. Eine Maskenpflicht besteht unter Umständen für Beschäftigte nach  beim unmittelbaren Kontakt mit den Gästen/Kundinnen und Kunden.

Darf auf Feiern getanzt werden?
Ja, tanzen ist wieder erlaubt. Das Verbot zu Tanzen nach Paragraf 10 Absatz 5 der neuen Corona-Verordnung bezieht sich nur auf Veranstaltungen, bei denen das Tanzen wesentlicher Bestandteil ist. Das ist bei Feiern in der Regel nicht der Fall.

Vieles ist jetzt wieder erlaubt. Aber nicht alles, was geht, muss auch zum Äußersten ausgereizt werden. Mehr denn je kommt es jetzt darauf an, Verantwortung für sich und seine Nächsten aber auch für die Gemeinschaft zu übernehmen. Wir sollten alle gemeinsam dazu beitragen, dass private Veranstaltungen wie Hochzeitsfeiern nicht die nächsten Hotspots werden.

Wer ist für die Einhaltung der Auflagen verantwortlich?
Der Veranstalter – also in der Regel der oder die Gastgeber/in.

Müssen bei privaten Feiern Gästelisten zur Nachverfolgung angefertigt werden?
Grundsätzlich ja. Aber: Die Pflicht zur Datenerhebung gilt nicht, wenn und soweit Daten bereits vorliegen. Daher dürften im Regelfall im privaten Bereich allenfalls wenige Daten zu erheben sein.

Gelten die Hygieneauflagen nur für Gäste?
Nein. Auch Beschäftigte und sonstige Mitwirkende wie Fotograf, DJ, Band etc. sind vom Arbeit- oder Auftraggeber umfassend zu informieren und zu schulen, insbesondere mit Hinweis auf die durch die SARS-CoV-2-Pandemie bedingten Änderungen der Arbeitsabläufe und Vorgaben.

Wer kontrolliert? Gibt es Bußgelder?
Ziel der Corona-Verordnungen und der Maßnahmen ist, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Wer vorsätzlich gegen die Verordnung verstößt, gefährdet die Gesundheit und im Extremfall sogar das Leben anderer Menschen. Es können in den in Paragraf 19 der Corona-Verordnung genannten Fällen Bußgelder erhoben werden. Zuständig ist die Ortspolizei- bzw. die Bußgeldbehörde.

Quelle: www.baden-wuerttemberg.de

FAQ's zur Coronaverordnung

Mit dem Erlass der am 16. Mai 2020 erlassenen neuen Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg erreichen die Stadtverwaltung immer wieder Fragen zu der Auswirkung dieser rechtlichen Vorschriften für ihren Alltag.

Im Folgenden finden Sie eine Auswahl der am häufigsten gestellten Fragen.

Bitte beachten Sie zunächst auch folgende, allgemeine Hinweise:

  • Beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur infektionsvorbeugenden Hygiene
  • Vermeiden Sie alle nicht unbedingt notwendigen Sozialkontakte. Die gilt insbesondere bei Personen, die zur Risikogruppe zählen.
  • Halten Sie bitte stets den Mindesabstand von 1,50 Metern zu Personen, die nicht mit Ihnen in einem gemeinsamen Haushalt leben, ein.
  • Vorratshaltung für den eigenen Haushalt ist sinnhaft, jedoch nur in einem bestimmten Maße. Bitte sehen Sie von "Hamsterkäufen" ab.

Seit Montag, 18.05.2020, dürfen die Restaurants wieder öffnen. Muss ich als Gast meine Daten angeben?
Die Daten jedes Gastes müssen erhoben werden. Lediglich bei Personen, die in einem gemeinsamen Haushalt zusammenleben, genügt es, wenn von einem Mitglied des Haushalts die Daten erhoben werden

Was passiert, wenn ich mich als Gast weigere, meine Daten anzugeben?
Aus Gründen des Infektionsschutzes dürfen gastronomische Dienstleistungen nur in Anspruch genommen werden, sofern die Gäste die geforderten Daten auch tatsächlich zur Verfügung stellen. Im Falle der Verweigerung dürfen die Gäste nicht bewirtet werden und auch sonst keine Leistungen in Anspruch nehmen. Die Daten müssen bereits bei Betreten der Gaststätte erhoben werden. Die Erhebung der Daten bei der Bestellung ist zu spät, da im Fall, dass der Gast die Datenerhebung verweigert, keine Bewirtung erfolgen darf.

Wie viele Menschen darf ich im Restaurant treffen?
Speisegaststätten gelten als öffentlicher Raum. Damit gelten die Regelungen aus § 3, Absatz 1 der Corona-Verordnung. Daher darf man nur mit seinem eigenen und einem weiteren Haushalt an einem Tisch sitzen. Zu anderen Personen, als den beiden am Tisch sitzenden Haushalten, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für die Personen, denen es gestattet ist, an einem Tisch zu sitzen, ist das Einhalten des Mindestabstands demnach nicht notwendig.In räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich. Hinzukommen dürfen Personen aus einem weiteren Haushalt.“

Kann ich die Gäste ihren Tisch frei wählen lassen?
Nein, Gästen muss ein Tisch mit Sitzplatz, beispielsweise auf Stühlen oder Hockern, zugewiesen werden. Unnötige Bewegungen des Gastes im Gastraum aufgrund des Suchens nach einem geeigneten Tisch, sind zu vermeiden.

Darf ich Feiern und Veranstaltungen durchführen?
In Baden-Württemberg gilt wie in den meisten Bundesländern bis zum 5. Juni 2020 weiterhin die Kontaktbeschränkung. Kleine und große Feiern sind daher nach Maßgabe des Landes Baden-Württemberg bis zum 5. Juni nicht möglich. Wie es nach dem 5. Juni weitergeht, kann heute leider niemand seriös sagen, da das Land weitere Lockerungen davon abhängig macht, wie sich die bisherigen Lockerungen auf die Infektionszahlen auswirken. Allgemein ist bekannt, dass Feiern in der Vergangenheit stark zur Verbreitung des Virus beigetragen haben.

Kann ich von meinen Gästen verlangen, dass Sie Maske im Eingang oder auf dem Weg zur Toilette tragen?
Nein, eine Maskenpflicht für Gäste im Restaurant ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Wer den Infektionsschutz fördern möchte, kann Gästen das Tragen der Masken jedoch empfehlen, insbesondere wenn der Mindestabstand zwischen den Gästen z.B. auf dem Weg zu den Toiletten nicht eingehalten werden kann.

Wir möchten heiraten. Ist eine standesamtliche Trauung in diesen Zeiten möglich?
Eine standesamtliche Trauung ist auch in diesen schwierigen Zeiten möglich. Die Stadt Philippsburg hat die Personenanzahl bei Trauungen erhöht: Neben dem Brautpaar dürfen nun 10 weitere Personen an der Trauung teilnehmen. Erlaubt ist nun auch, einen in Eigenregie organisierten Sektumtrunk im Freien durchzuführen.

Wie sieht es mit den Kindergartengebühren aus?

Für alle Kindertagesstätten gilt, dass die Zahlung der Elternbeiträge für die Monate April und Mai 2020 ausgesetzt wird. Das heißt, dass die Forderung bestehen bleibt, aber momentan nicht abgebucht wird oder überwiesen werden muss. 

- Eltern, die einen Dauerauftrag eingerichtet haben, sollten diesen für April und Mai stoppen
- Eltern, die den Elternbeitrag monatlich überweisen bzw. Bankeinzug vereinbart haben, brauchen nichts weiter veranlassen

Eine Entscheidung über einen Erlass der Elternbeiträge ist erst nach Abschluss der immer noch andauernden Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände über eine umfassende Finanzierung für erlassene Gebühren durch das Land möglich. 

Notbetreuung und eingeschränkte Regelbetreuung: An allen Kindertagesstätte werden Gebühren erhoben

  • für die Betreuung im bisherigen Umfang, der reguläre Beitrag laut aktueller Gebührentabelle.
  • für Betreuungszeiten die vom bisherigen Umfang abweichen, werden die aktuellen Gebührensätze an die tatsächliche Inanspruchnahme taggenau angepasst. 

Weitere Informationen über die Notbetreuung und die notwendigen Anmeldeformulare finden Sie auf der Homepage der Stadt unter dem Button „Notbetreuung der Stadt Philippsburg“.

Wann gilt die Maskenpflicht?
Seit Montag, 27. April 2020 

Wo gilt die Maskenpflicht?
In Geschäften beim Einkaufen sowie in Bussen und Bahnen des öffentlichen Personenverkehrs. Die Maskenpflicht gilt nicht für Wochenmärkte.

Seit Montag, 04.05.2020 ist das Rathaus wieder geöffnet. Muss ich eine Maske tragen?
Für den Besuch des Rathauses sind gewisse Verhaltensregeln zu beachten. Im eigenen Interesse wird das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes empfohlen. 

Muss jeder eine Maske tragen?
Nicht, wenn es aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma, oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. 

Müssen nur Kunden eine Maske tragen oder auch Busfahrer, Verkäuferinnen und Verkäufer?
Das Tragen einer Maske ist für die MitarbeiterInnen des öffentlichen Personennahverkehrs entbehrlich, falls effektive Schutzmaßnahmen vorhanden sind, wie etwa Trennvorrichtungen. Die Maskenpflicht gilt auch nicht für Verkäuferinnen und Verkäufer, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für KassiererInnen, die hinter einer Plexiglasscheibe sitzen, die frontal zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch einen seitlichen Schutz gewährleistet.

Muss der Mindestabstand von 1,5 Metern dennoch eingehalten werden?
In der Regel ja. Denn das gilt als eine der Basis-Maßnahmen zur Infektionsprävention.

Wieso Maskenpflicht, wenn die Neuinfektionen gerade rückläufig sind?
Mit der Lockerung der Corona-Regeln sind wieder mehr Menschen auf den Straßen unterwegs. Es braucht mehr Schutz, damit es nicht zu einer zweiten Infektionswelle kommt. Masken sind quasi eine Bedingung und Grundlage für die Lockerungen.

Welche Maske muss ich tragen?
Medizinischer Mundschutz ist natürlich gut, aber nicht verpflichtend. Selbstgebastelte Masken sind ebenso erlaubt wie Tücher und Schals. Hauptsache Mund und Nase sind bedeckt.

Dürfen sich Pferdebesitzer weiterhin um ihre Tiere kümmern und sie entsprechend bewegen?
Ja. Die Kontrolle und Versorgung der Tiere muss gewährleistet sein. Es dürfen nur die für die Versorgung und Bewegung der Pferde notwendigen Personen Zutritt zum Betrieb haben. Sämtliches soziales Miteinander der Pferdebesitzer ist zu unterlassen. Beim Bewegen der Pferde in der Halle oder auf dem Reitplatz ist die Anzahl der Pferde, die sich gleichzeitig dort befinden, zu begrenzen. Als Orientierungswert können hier 200 m² (besser 300 m²) pro Pferd herangezogen werden.

Was ist bezüglich Tierarzt und Schmied zu beachten?
Die Vereinbarung von tierärztlichen Terminen und Schmiedebesuchen erfolgt in Absprache mit der verantwortlichen Leitung des Betriebs. Alle aufschiebbaren Dienstleistungen müssen verschoben werden.

Was sollen Stallbetreiber beachten?
Grundsätzlich sind strikte Hygienemaßnahmen sowie die behördlichen Vorgaben unbedingt zu beachten. Es ist kein weiterer Publikumsverkehr auf der Reitanlage zugelassen. Personen, die nicht für die Versorgung und Bewegung der Pferde vorgesehen sind, dürfen die Anlage nicht betreten. Die Anzahl der Pferde, die sich gleichzeitig in der Reithalle oder auf dem Reitplatz befinden, ist zu begrenzen. Als Orientierungswert können hier 200 m² (besser 300 m²) pro Pferd herangezogen werden.

Darf ich noch auf den Friedhof?
Grundsätzlich gilt, dass BürgerInnen die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren. Zur Grabpflege ist es gestattet, alleine bzw. mit max. einer weiteren Person oder mit Familienangehörigen, die im gleichen Haushalt leben, den Friedhof zu besuchen. Nach der Grabpflege ist dieser unverzüglich wieder zu verlassen. Bei Begegnungen auf dem Friedhof mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m, besser 2,00 m, einzuhalten.

Darf ich noch Angeln gehen?
Bis zum 05.06.2020 gilt weiterhin das Kontaktverbot mit einer ersten Lockerung der Kontaktbeschränkungen: Künftig darf man sich in der Öffentlichkeit auch mit den Personen eines weiteren Hausstands – also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft – treffen. Nach wie vor sind Sport und Bewegung im Freien erlaubt. Dies bedeutet, wer Angeln gehen möchte, kann dies nach wie vor an geöffneten Gewässern tun. 

Beachtet werden muss dabei folgendes:

- Mindestabstand im öffentlichen Raum von mind. 1,5 m
- Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit Personen eines weiteren Hausstands oder einer Wohngemeinschaft gestattet

Darf man seinen Schreibergarten noch aufsuchen, auch wenn dieser nicht ans Haus grenzt?
Grundsätzlich dürfen öffentliche Orte im Freien allein, zu zweit oder mit Personen eines weiteren Hausstands –also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft- betreten werden, hierunter fällt auch die Pflege und der Anbau von u.a. Gemüse. Gruppenansammlungen im Schrebergarten mit Personen von mehreren Hausständen, sind dagegen nicht erlaubt.

Müssen Saisonarbeiter auf dem Feld nicht auch einen Mindestabstand einhalten?
Grundsätzlich gilt, dass Bürgerinnen und Bürger die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren. Die Abstandsregeln, 1,5 m Mindestabstand, sind auch bei Saisonarbeitern auf dem Feld zu beachten und einzuhalten.

Darf man noch allein raus zu Sport, Radtour oder Spaziergang?
Grundsätzlich gilt bis zum 05.06.2020 weiterhin das Kontaktverbot mit einer ersten Lockerung der Kontaktbeschränkungen: Künftig darf man sich in der Öffentlichkeit auch mit den Personen eines weiteren Hausstands – also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft – treffen. Bei Personen, die nicht in einem gemeinsamen Haushalt leben, ist dabei grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten. Der Kontakt zu nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen sollte aber weiterhin auf ein Minimum reduziert werden.

 

Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert.
Stand: 19. Mai, 15 Uhr. Änderungen vorbehalten.

Hilfe für Unternehmen

 

Neben dem Thema Soforthilfe wirft die Corona-Krise bei den Unternehmen eine Vielzahl weiterer Fragen auf. Wir antworten jetzt mit unserer neuen Ratgeber-Serie Schnelles Wissen. Unsere Reihe beginnt mit dem Thema Geld - Durchblick im Förderdschungel. In 30 Minuten erfahren die Unternehmen von Fachberatern der IHK, welche Möglichkeiten es neben Soforthilfe und Kurzarbeit derzeit gibt.

Nähere Informationen finden hier.

Lage
Links

Auf den folgenden Seiten erhalten Sie weitere nützliche Informationen zum Thema Corona-Virus. Machen Sie davon gebrauch und informieren Sie sich.